Europäische Bürgerinitiative fordert europäische Social-Media-Plattform

Diese Social-Media-Plattform, welche die Kommission via Gesetzgebungsakt einrichten soll, „würde eine Alternative zu den derzeitigen Plattformen darstellen und als Dienst für die Gesellschaft fungieren, von der Gesellschaft finanziert werden und unter ihrer Aufsicht stehen“ und „könnte unparteiisch und unabhängig von politischem Druck bleiben und gleichzeitig die Rechte aller Menschen unterschiedslos gewährleisten“. Die Initiative ist rechtlich zulässig, den Inhalt der Vorschläge hat die Kommission noch nicht analysiert. Die Registrierung hat keinen Einfluss auf die endgültige Entscheidung der Kommission, ob und welche Maßnahmen sie ergreifen könnte. Mit dieser Frage wird sich die Kommission erst befassen, wenn die Initiative mindestens eine Million Unterschriften von EU-Bürgerinnen und -Bürgern erhält.

Pressemitteilung

‘European Public Social Network'

Die Europäische Bürgerinitiative in Zahlen

Unterzeichne oder starte eine Bürgerinitiative

Forum zur Europäischen Bürgerinitiative