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Vertretung in Österreich
Presseartikel4. August 2022Vertretung in Österreich

Europäische Kommission begrüßt internationale Verurteilung Russlands wegen Verstoßes gegen Luftverkehrsvorschriften

Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat die Russische Föderation aufgefordert, ihre Verstöße gegen internationale Luftverkehrsregeln unverzüglich einzustellen. Die Europäische Kommission begrüßt diese Entscheidung.

Aerial coastal surveillance conducted by the European Agency for the Management of Operational Cooperation at the External Borders (Frontex) in Greece

Sie betrifft die Verletzung des hoheitlichen Luftraums der Ukraine im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf das Land. Zudem wurden mehrere Sicherheitsanforderungen vorsätzlich beim Versuch der russischen Regierung verletzt, EU-Sanktionen zu umgehen.

Hierzu zählt die rechtswidrige Doppelregistrierung von Flugzeugen in Russland, die von Leasing-Gesellschaften gestohlen wurden. Ebenso rechtwidrig ist die Erlaubnis für russische Luftfahrtunternehmen, diese Flugzeuge auf internationalen Strecken ohne gültiges Lufttüchtigkeitszeugnis – d. h. ohne das erforderliche Sicherheitszeugnis – zu betreiben.

EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean machte darauf aufmerksam, dass Russland seine Luftfahrtunternehmen nach wie vor darauf hinweist, die Regeln zu missachten. „Es ist für alle Länder von größter Bedeutung, das regelbasierte internationale Luftverkehrssystem zu verteidigen, um die Sicherheit der Fluggäste und der Besatzung zu wahren.“ Vălean begrüßte „die eindeutige Verurteilung durch den ICAO-Rat, die die Schwere der von Russland ergriffenen Maßnahmen widerspiegelt.“

Die ICAO ist als UN-Organisation für die Regulierung des Luftverkehrs zuständig. Sie bewahrt die Flugsicherheit und die Luftsicherheit in der Zivilluftfahrt.

Pressemitteilung

 

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
4. August 2022
Autor
Vertretung in Österreich