Europäische Kommission präsentiert Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft

Der Demokratieschild enthält konkrete Maßnahmen für den Schutz und die Förderung starker und widerstandsfähiger Demokratien in der gesamten EU. Das betrifft im Wesentlichen drei Bereiche: Integrität des Informationsraums; Stärkung unserer Institutionen, faire und freie Wahlen sowie freie und unabhängige Medien; gesellschaftliche Resilienz und Engagements der Bürgerinnen und Bürger. Die Strategie soll zivilgesellschaftliche Organisationen besser schützen und unterstützen – und zwar unter anderem über eine neue Plattform für einen Austausch über die Förderung der Werte der EU; ein Online-Wissenszentrum für einen leichteren Zugang zu bestehenden Projekten und Instrumenten; eine nachhaltige und transparente Finanzierung, wie im Vorschlag der Kommission für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 dargelegt. Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen sagte: „Europa ist stärker denn je, um seine Fundamente und demokratischen Werte zu verteidigen. Die Bürgerinnen und Bürger sind der Herzschlag unserer Demokratien. Bei unseren Vorschlägen geht es um mehr als nur Verteidigung – es geht um Empowerment. Wir wollen, dass jeder Bürger, jede Vereinigung, jede Stimme weiß, dass Europa ihnen zur Seite steht. Eine selbstbewusste, offene und widerstandsfähige Demokratie ist die beste Antwort für diejenigen, die versuchen, uns zu spalten oder zu schwächen.“

Pressemitteilung

Mitteilung über den europäischen Demokratieschild

EU-Strategie für die Zivilgesellschaft

Eurobarometer-Sonderumfrage 568 „Schutz und Förderung der Demokratie“

Factsheet zum europäischen Demokratieschild

Factsheet zur EU-Strategie für die Zivilgesellschaft

Demokratie und Wahlrecht