Präsidentin von der Leyen zu den Entwicklungen im Nahen Osten

„Die Entwicklungen im Nahen Osten sind zutiefst besorgniserregend. Ich war am Wochenende mit neun Staats- und Regierungschefs des Nahen Ostens und mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs in Kontakt. Die Situation ist nach wie vor unbeständig, aber drei Dinge sind klar“, sagte sie. „Erstens und vor allem gibt es neue Hoffnung für das unterdrückte iranische Volk, und wir unterstützen nachdrücklich sein Recht, seine eigene Zukunft zu bestimmen. Zweitens müssen wir unbedingt den Konflikt deeskalieren und verhindern, dass er sich weiter ausbreitet. In den letzten Stunden haben wir zahlreiche Angriffe erlebt, darunter einen Drohnenangriff auf den britischen Luftwaffenstützpunkt in Zypern. Außerdem gab es einen Angriff auf die Aramco-Ölanlage in Saudi-Arabien. Ich verurteile diese rücksichtslosen und willkürlichen Angriffe des Iran und seiner Stellvertreter auf souveräne Gebiete überall in der Region aufs Schärfste.“ Der dritte Punkt bezieht sich auf die Stabilität der Region, die von äußerster Bedeutung ist. „Die einzige dauerhafte Lösung kann nur eine diplomatische sein. Und das bedeutet einen glaubwürdigen Übergang für den Iran, den definitiven Stopp sowohl des nuklearen als auch des ballistischen Programms und ein Ende der destabilisierenden Aktivitäten in der Region. Heute Nachmittag werden wir die Gesamtsituation in einer Sitzung des Sicherheitskollegs hier in der Europäischen Kommission erörtern, denn von Energie bis Kernenergie, von Transport über Migration bis Sicherheit müssen wir in allen Bereichen auf die Folgen dieser jüngsten Ereignisse vorbereitet sein.“ Bereits am Wochenende haben von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates António Costa eine gemeinsame Erklärung abgegeben. 

Erklärung von heute

Erklärung vom Wochenende