Sicherheitslage in Europa beschäftigt EU-Gremien

„Im Bereich der europäischen Verteidigung gibt es für mich drei relevante Themen“, sagte von der Leyen. Das erste sei die Kapazitätsfrage. „Wir verfügen über ein einziges Kräftedispositiv, das unterschiedliche Missionen erfüllt – im Rahmen der NATO, der EU, der Vereinten Nationen oder im Rahmen von Koalitionen der Willigen. Deshalb benötigen wir interoperable Fähigkeiten in enger Zusammenarbeit mit der NATO. Dazu müssen wir die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern ausbauen.“ Zweitens brauche Europa Vorzeigeprojekte im Bereich Verteidigung, ergänzte die EU-Kommissionspräsidentin. So müsste beispielsweise die Initiative Eastern Flank Watch vorangebracht werden. „Europa muss entschlossen und geeint auf die Drohnenvorstöße Russlands an unseren Grenzen reagieren. Deshalb werden wir Sofortmaßnahmen vorschlagen, um im Rahmen von Eastern Flank Watch einen Drohnenwall zu errichten.“ Drittens bedürfe es einer gestärkten, widerstandsfähigen und innovativen europäischen Verteidigungsindustrie, denn diese ist der Schlüssel zur Verteidigungsbereitschaft der EU. „Die Industrie muss schnell und im nötigen Umfang liefern und modernste Verteidigungsgüter herstellen.“ Die Themen Sicherheit und Verteidigung beschäftigen morgen auch den Europäischen Rat, der zu einer informellen Sitzung in Kopenhagen zusammenkommt. In zwei Wochen wird die Kommission dann die vollständige Fassung des Fahrplans „Bereitschaft 2030“ vorstellen.

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