Ursula von der Leyen: „Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht“

„Wir haben die innere Stärke Europas wieder zum Vorschein gebracht. Und diese Stärke werden wir brauchen. Die bevorstehenden Monate werden nicht leicht. Weder für Familien, die nur schwer über die Runden kommen, noch für Unternehmen, die schwierige Zukunftsentscheidungen treffen müssen.“ Die Präsidentin kündigte angesichts der hohen Energiekosten eine Reihe konkreter Maßnahmen an, darunter eine Obergrenze für die Einnahmen von Unternehmen, die Strom zu niedrigen Kosten erzeugen (siehe unten). „In unserer sozialen Marktwirtschaft sind Gewinne gut. In Zeiten wie diesen ist es jedoch schwierig, aufgrund des Krieges und auf dem Rücken der Verbraucher Übergewinne zu erzielen. In Zeiten wie diesen müssen Gewinne geteilt und an die Bedürftigsten umgeleitet werden.“ Von der Leyen betonte weiters, dass die Solidarität Europas mit der Ukraine unerschütterlich sei und unterstrich die Wirksamkeit der EU-Sanktionen gegen Russland. „Der russische Finanzsektor kämpft ums Überleben. Drei Viertel des russischen Bankensektors sind durch unsere Sanktionen von den internationalen Märkten abgeschnitten. Fast eintausend internationale Unternehmen haben das Land verlassen. Die Automobilproduktion ist gegenüber dem Vorjahr um drei Viertel geschrumpft. Aeroflot muss Flugzeuge am Boden lassen, weil Ersatzteile fehlen. Das russische Militär plündert Chips aus Geschirrspülern und Kühlschränken, um militärisches Gerät zu reparieren, da es keine Halbleiter mehr bekommt. Die russische Industrie liegt am Boden.“ Der Kreml trage die Verantwortung dafür. „Dies ist der Preis für Putins Spur des Todes und der Vernichtung.“ Die Präsidentin ließ keinen Zweifel daran, dass die EU-Sanktionen von Dauer sein werden. „Das ist die Zeit für Entschlossenheit, nicht für Beschwichtigungen. Das Gleiche gilt für unsere finanzielle Unterstützung der Ukraine.“ Noch am Mittwoch reist von der Leyen nach Kiew zu Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Rede zur Lage der Union

Video der Rede zur Lage der Union

Video: Analyse der Rede im Haus der EU