Von der Leyen nach EU-Gipfel: „Bauen unsere Unterstützung für Syrien weiter aus“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ging bei der anschließenden Pressekonferenz insbesondere auf die Situation in der Ukraine und in Syrien ein. „Die Welt beobachtet, wie wir die Ukraine beständig unterstützen, und genauso tapfer, wie die Ukrainerinnen und Ukrainer Widerstand leisten, werden wir standhaft sein. Wir müssen sicherstellen, dass die Ukraine die Oberhand gewinnt“, sagte sie. Bisher hat Europa der Ukraine nahezu 130 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Zudem ging die Präsidentin auf die verstärkte finanzielle Hilfe für Syrien ein. „Wir sind bereits der größte Geber Syriens. Jetzt bauen wir unsere Unterstützung weiter aus“, sagte von der Leyen. „Dabei sage ich ganz klar, dass die neue Führung in Damaskus ihrerseits konkrete Taten folgen lassen muss, die diesen Bemühungen entsprechen. Wir gehen hier also schrittweise vor. Wir haben auch über eine Rückkehr von Menschen aus Syrien in ihr Heimatland gesprochen. Nach wie vor ist die Lage vor Ort äußerst instabil. Wir arbeiten sehr eng mit dem UNHCR zusammen. Es ist gut, dass das UNHCR das gesamte Staatsgebiet Syriens erreichen kann. Eines steht fest: Jegliche Rückkehr mit Unterstützung des UNHCR muss freiwillig, sicher und menschenwürdig sein“, betonte von der Leyen.

Statement der Präsidentin

Schlussfolgerungen