„Das Paket ist nicht nur eine Momentaufnahme der Situation vor Ort. Es kann und muss ein Motor des Wandels sein. Seit Beginn unserer Amtszeit bin ich der Überzeugung, dass wir dem Erweiterungsprozess, insbesondere mit den westlichen Balkanstaaten, neues Leben einflößen müssen“, sagte sie. „Es liegt in der Verantwortung jedes Landes, die Vergangenheit hinter sich zu lassen und die strategische Entscheidung für Europa zu treffen. Und parallel dazu müssen wir, die Europäische Union, natürlich auch die notwendigen internen Grundlagen und Reformen schaffen.“ Die Europäische Kommission hat gestern nicht nur Empfehlungen an den Rat im Hinblick auf die Ukraine, die Republik Moldau, Bosnien und Herzegowina sowie Georgien vorgelegt. Sie hat auch die Fortschritte in Kandidatenländern wie Nordmazedonien und Albanien bewertet. Ziel ist es, dass die Verhandlungen über das Cluster 1 (Wesentliche Elemente) mit beiden Ländern noch bis Jahresende aufgenommen werden. Die Europäische Kommission hat gestern zudem einen neuen Wachstumsplan für den Westbalkan präsentiert, für den 6 Milliarden Euro vorgesehen sind. Die Region soll bereits vor dem Beitritt in den Genuss einiger der Vorteile kommen, die eine EU-Mitgliedschaft bietet. Das soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die erforderliche sozioökonomische Konvergenz beschleunigen. „Das Potenzial dieses Wachstumsplans ist außerordentlich groß. Er könnte in den nächsten zehn Jahren dazu führen, dass die Wirtschaft im Westbalkan auf das Doppelte anwächst”, sagte von der Leyen.
Pressemitteilung zum EU-Erweiterungspaket
Pressemitteilung zum Wachstumsplan
Rede der Präsidentin
Montenegro: Überblick; Bericht; Infoblatt
Nordmazedonien: Überblick; Bericht; Infoblatt
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 9. November 2023
- Autor
- Vertretung in Österreich