
„Wenn die Ukrainerinnen und Ukrainer sich ihre Zukunft vorstellen, dann stellen sie sich vor, wie die EU-Flagge über ihren Städten weht. Ich zweifle keinen Moment daran, dass die Ukraine ein Teil unserer Union werden wird“, sagte sie. Die Europäische Kommission hat heute ein mündliches Update zu den Fortschritten gegeben, die die Ukraine gemacht hat, und zwar im Justizwesen, bei der Korruptionsbekämpfung sowie mit neuen Gesetzen für die Medien und für die Minderheiten im Land. „Dieses Update zeigt, dass das Ziel in Reichweite ist, und wir werden mit der Ukraine zusammenarbeiten, um über die Ziellinie zu kommen.“ Reformen in der Ukraine und europäische Investitionen müssten Hand in Hand gehen, ergänzte von der Leyen. „Auf jeden Schritt, den die Ukraine auf uns zu macht, muss ein Schritt der Europäischen Union in Richtung Ukraine folgen. Gestern hat die Europäische Union vorgeschlagen, im EU-Haushalt eine neue Fazilität für die Ukraine vorzusehen. Dies gewährleistet eine dauerhafte finanzielle Unterstützung bis 2027. Die Fazilität wird auf dreierlei Weise finanziert: mit Zuschüssen aus dem EU-Haushalt, mit Kapitalmarktdarlehen und schließlich mit Erträgen aus beschlagnahmten russischen Vermögenswerten. Vor der Sommerpause werden wir einen Vorschlag zu diesen Vermögenswerten vorlegen“, kündigte die EU-Kommissionspräsidentin an.
Kommissionsvorschlag für eine spezielle Fazilität für die Ukraine
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 21. Juni 2023
- Autor
- Vertretung in Österreich