EU-Treffen in Budapest: Wettbewerbsfähigkeit und transatlantische Beziehung im Fokus

Die USA seien der größte Handels- und Wirtschaftspartner der EU, unterstrich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Es sei daher wichtig, von Anfang an gute Beziehungen zur neuen US-Regierung aufzubauen. Einen wichtigen Input für die Debatte über Europas Wettbewerbsfähigkeit lieferte der Bericht, den der frühere EZB-Präsident Mario Draghi im September präsentiert hatte. Die EU müsse die Innovationslücke gegenüber anderen Wirtschaftsmächten schließen, betonte von der Leyen. Europa sei hervorragend in der Forschung, aber es mangle bei der Umsetzung dieser Forschungsergebnisse in marktreife Produkte. Innovative Start-ups hätten zum Beispiel damit zu kämpfen, dass sie manchmal in der EU mit 27 unterschiedlichen Regeln konfrontiert sind. Um Abhilfe zu schaffen, soll es eine sogenannte „28. Regelung“ geben, die den Unternehmen die Möglichkeit gibt, in bestimmten Bereichen ein einfacheres, harmonisiertes Regelwerk zu nutzen. Zudem wird die nächste Europäische Kommission während der ersten 100 Tage einen neuen Deal für eine saubere Industrie präsentieren, um bessere Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Industrie und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen.

Rede der Präsidentin

Erklärung von Budapest

Bericht von Mario Draghi