Europäische Kommission führt vorläufige Ausgleichszölle auf E-Autos aus China ein

Während ihrer monatelangen Untersuchung kam die Kommission zu dem Schluss, dass entlang der Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge in China unfaire Subventionen gewährt werden. Dadurch droht der Autoindustrie in der EU wirtschaftlicher Schaden. Die Konsultationen mit der chinesischen Regierung wurden in den letzten Wochen nach einem Meinungsaustausch zwischen Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis und dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao intensiver geführt. Auf fachlicher Ebene wird weiter daran gearbeitet, zu einer WTO-kompatiblen Lösung zu gelangen, die den Bedenken der Europäischen Union angemessen Rechnung trägt. Ein Verhandlungsergebnis muss gegen die festgestellten schädigenden Formen der Subventionierung Abhilfe schaffen. Die vorläufigen Zölle gelten ab dem 5. Juli 2024 für höchstens vier Monate. Innerhalb dieser Frist müssen die EU-Mitgliedstaaten über die Einführung endgültiger Zölle entscheiden. Nach Annahme eines solchen Beschlusses wären die Zölle für fünf Jahre endgültig.

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