Österreichische Gesellschaft für Europapolitik und Europäische Kommission suchen in allen Bundesländern das Gespräch über Europa

Seit 9. Mai 2021 suchen Martin Selmayr, Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, ÖGfE-Generalsekretär, klimafreundlich per Rad, Bahn oder Videokonferenz in allen neun Bundesländern das Gespräch über Europa. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Dialog mit Jugendlichen. Am Pfingstmontag traten Selmayr und Schmidt rund um den Neusiedler See in die Pedale. Als nächstes stehen Ende Juni Besuche in Tirol und der Steiermark auf dem Programm. Parallel finden in allen Bundesländern Meinungsumfragen zu Europa statt. Ein österreichweites Stimmungsbild wurde heute bei einem Pressegespräch im Haus der Europäischen Union präsentiert. Selmayr und Schmidt werden die Ergebnisse, ebenso wie ihre Erfahrungen „on tour“, in die Debatte zur Zukunft Europas einspeisen. „Mit dem 9. Mai ist der Startschuss für eine europaweite Debatte über die Zukunft der Europäischen Union gefallen. Eine große Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher steht dieser Zukunftsdiskussion aufgeschlossen gegenüber und möchte eine global starke EU, die sich als Vorreiterin im Klimaschutz positioniert und die Rechtsstaatlichkeit hochhält. Neue Impulse kommen keine Minute zu früh, denn das Image der Union hat durch die Corona-Pandemie deutlich gelitten“, sagte Paul Schmidt mit Blick auf eine aktuelle österreichweite ÖGfE-Umfrage. Eine breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Österreich begrüßt demnach die Debatte zur Zukunft der Europäischen Union. Mehr als drei Viertel der Befragten (78 Prozent) halten die Idee, eine solche europaweite Diskussion zu initiieren, für „sehr sinnvoll“ (42 %) oder „eher sinnvoll“ (36 %). Martin Selmayr betonte: „Die Debatte über die Zukunft Europas ist zwar sicher kein Allheilmittel, aber eine große Chance. Es liegt an uns, heute das Europa von morgen zu gestalten – und unseren Kontinent gemeinsam vorwärts zu bringen. Wichtig ist, dass Ideen nicht nur aus Brüssel, Straßburg oder Wien kommen, sondern genauso aus Waidhofen an der Ybbs, Schwaz, Feldbach, Dornbirn oder Rust – sprich auch aus den Bezirken und Gemeinden. Denn Europa ist überall“, sagte der EU-Botschafter. „Ebenso wichtig ist, dass jetzt junge Menschen verstärkt zu Wort kommen. Ob in der Klima-, der Finanz- oder der Gesundheitspolitik: Das Europa, an dem wir heute bauen, muss den Bedürfnissen und Erwartungen der nächsten Generation entsprechen. Nur wenn das gelingt, hat Europa Zukunft. Ich bin gespannt, zu hören, was sich die Bürgerinnen und Bürger in den österreichischen Bundesländern konkret von Europa erwarten. Wie die ÖGfE-Umfrage zeigt, gibt es ja durchaus den Wunsch, die großen Themen auf europäischer Ebene gemeinsam anzupacken.“ Die aktuelle ÖGfE-Umfrage wurde zum Auftakt des vom Zukunftsfonds der Republik Österreich und der Europäischen Kommission unterstützten Projekts „Die EU-Zukunftsdebatte in den österreichischen Bundesländern“ durchgeführt. Herwig Hösele, Kuratoriumsvorsitzender des Zukunftsfonds der Republik Österreich, unterstrich: „Der Zukunftsfonds der Republik Österreich setzt bei seinen Projektförderungen sowohl einen europa- als auch einen demokratiepolitischen Schwerpunkt. Denn ein geeintes Europa ist die Basis für eine lebenswerte Zukunft: Das ist eine der wichtigsten Lehren, die wir aus der leidvollen Geschichte des 20. Jahrhunderts ziehen können und müssen.“ Wenn es um die künftige Entwicklung der Europäischen Union geht, steht Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedsländer für die Befragten an erster Stelle, wie die Umfrageergebnisse zeigen. Für 86 % der Befragten ist es „sehr wichtig“ (61 %) oder „eher wichtig“ (25 %), dass „die EU nur aus Mitgliedstaaten bestehen sollte, die das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit einhalten“. Auch die Rolle der EU auf der Weltbühne und Pionierarbeit beim Klimaschutz sind der Bevölkerung in Österreich ein großes Anliegen.