Präsidentin von der Leyen übergibt Kanzler Kurz in Wien positive Bewertung des österreichischen Aufbau- und Resilienzplans

Die Europäische Kommission hat den Aufbau- und Resilienzplan Österreichs heute positiv bewertet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Bundeskanzler Sebastian Kurz die Nachricht persönlich überbracht – sie war am Vormittag in Wien. „Heute hat die Europäische Kommission beschlossen, grünes Licht für den österreichischen Aufbau- und Resilienzplan zu geben. Beim ökologischen Wandel ist Österreich schon heute Vorreiter. Indem der Schwerpunkt auf Investitionen und Reformen gelegt wird, die unsere Klimaziele weiter voranbringen, sendet Österreich eine ganz klare Botschaft. Wir haben Ihren Plan gebilligt, weil wir Ihnen voll und ganz zustimmen: Wir brauchen mutige Maßnahmen, damit der grüne Wandel gelingt“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Gartenpalais Liechtenstein. Zuvor hatten von der Leyen, Kurz und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann das Institut für Quantenoptik und Quanteninformation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften besucht. Insgesamt soll Österreich 3,5 Milliarden Euro an EU-Zuschüssen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten. Die Mittel sollen helfen, die wichtigen Investitions- und Reformvorhaben umzusetzen, die Österreich in seinem Plan skizziert hat. Die Kommission hat den österreichischen Plan insbesondere dahingehend bewertet, ob die geplanten Investitionen und Reformen den ökologischen und digitalen Wandel vorantreiben und ob sie das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche und soziale Resilienz stärken. Aus der Aufbau- und Resilienzfazilität – dem Herzstück des Aufbauplans NextGenerationEU – werden EU-weit bis zu 672,5 Milliarden Euro (zu jeweiligen Preisen) bereitgestellt, um Investitionen und Reformen zu fördern.

Weierführende Links:

Pressemitteilung

Fragen und Antworten: Europäische Kommission billigt Aufbau- und Resilienzplan Österreichs

Aufbau- und Resilienzfazilität: Fragen und Antworten

Factsheet zum Aufbau- und Resilienzplan Österreichs

Video vom Besuch
Fotos vom Besuch (Europäische Kommission-Audiovisueller Dienst)

Fotos vom Besuch (APA-Picture Desk)