Von der Leyen: „Es ist an der Zeit, dass Europa in Sachen Verteidigung und Sicherheit aufwacht“

Dafür hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Grundsatzrede beim Europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsgipfel in Brüssel plädiert. „Die Welt ist so gefährlich wie seit Generationen nicht mehr. Und Europa ist mittendrin. Deshalb ist es an der Zeit, dass Europa in Sachen Verteidigung und Sicherheit aufwacht. Denn hier steht viel auf dem Spiel – unsere Freiheit und unser Wohlstand hängen von unserer Sicherheit ab. Und wir müssen unser Handeln mit dem sich wandelnden Sicherheitskontext in Einklang bringen.“ Europa müsse an der künftigen Sicherheitsarchitektur arbeiten – und dabei das nötige Tempo vorlegen und den erforderlichen politischen Willen beweisen, ergänzte die EU-Kommissionspräsidentin. „Dazu gehört auch, dass es Kernaufgaben gibt, die immer in den Händen der Mitgliedstaaten verbleiben. Sie werden auch künftig für ihre Truppen und alle damit verbundenen Entscheidungen verantwortlich sein – von der Rekrutierung und Ausbildung über die Doktrin bis hin zu den Einsätzen. Das ist das Fundament für jeden Mitgliedstaat. Aber auch Europa hat Instrumente und Zuständigkeiten in Bereichen, die für unsere Verteidigung entscheidend sind, von Binnenmarkt bis Forschung, von Innovation bis Industrie und vielem mehr. Wir müssen die gemeinsame finanzielle, strukturelle und politische Stärke Europas da nutzen, wo sie am meisten bewirken kann. Denn Europas Verteidigung ist eine Aufgabe für ganz Europa, bei der die Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen eng zusammenarbeiten müssen.“

Rede