Von der Leyen: „Es ist an der Zeit, eine Europäische Verteidigungsindustrie aufzubauen“

„Momentan geben wir knapp 2 % unseres BIP für Verteidigung aus. Alle Fachleute stimmen überein, dass wir über 3 % kommen müssen. Der gesamte europäische Haushalt macht nur 1 % unseres BIP aus. Es liegt also auf der Hand, dass der Großteil der neuen Investitionen nur von den Mitgliedstaaten kommen kann“, sagte sie. Die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel im Stabilitäts- und Wachstumspakt ist eine Maßnahme des neuen Plans „ReArm Europe“, mit dem insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen. Zweitens hat sich der Europäische Rat auf Vorschlag der Kommission auf ein neues Finanzinstrument geeinigt, das den Mitgliedstaaten Darlehen in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro bietet. Die Mittel sollen schwerpunktmäßig in gemeinsame Beschaffung bzw. Ankäufe bei europäischen Herstellern fließen. Drittens sollen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit erhalten, einen Teil ihrer nicht gebundenen Mittel aus den EU-Strukturfonds in Verteidigungsprojekte umzuleiten. „Wir alle wünschten, wir könnten in friedlicheren Zeiten leben. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir, wenn wir die Kraft unserer Industrie freisetzen, die Abschreckung gegen diejenigen wiederherstellen können, die uns Schaden zufügen wollen“, sagte von der Leyen. „Es ist an der Zeit, eine Europäische Verteidigungsunion aufzubauen, die durch Einheit und Stärke den Frieden auf unserem Kontinent sichert.“

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