Von der Leyen nach EU-Sondergipfel zu Verteidigung: „Die Zeit drängt“

Die EU-Kommissionspräsidentin stellte den EU-Staats- und Regierungschefs den ReArm-Europe-Plan zur Aufrüstung Europas vor, mit dessen Hilfe rund 800 Milliarden Euro für die Stärkung der Verteidigung mobilisiert werden sollen. „Was jetzt zählt, ist, mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit zu übernehmen. Denn die Zeit drängt. Daher haben wir uns darauf geeinigt, dass die Kommission mit Unterstützung der Staats- und Regierungschefs vor dem nächsten Europäischen Rat, der regulären Tagung des Europäischen Rates im März, detaillierte Legislativvorschläge vorlegen wird“, ergänzte von der Leyen. Konkret geht es um die Aktivierung der nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts, ein neues Finanzinstrument zur Bereitstellung von Darlehen im Umfang von 150 Milliarden Euro und die Möglichkeit, den bestehenden EU-Haushalt in Richtung Verteidigung zu lenken, wobei die Strukturfonds im Fokus stehen. Darüber hinaus wird die Kommission am 19. März, also kurz vor dem Europäischen Rat am 20. und 21. März, ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen. Das zweite große Thema des gestrigen EU-Treffens war die Situation in der Ukraine, Präsident Wolodymyr Selenskyj war zu einem Austausch angereist. „Wir haben darüber gesprochen, wie wir einen gerechten und dauerhaften Frieden erreichen können. Nie war unsere Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte so dringend notwendig. Daher werden wir mit der Ukraine und der Verteidigungsindustrie Hand in Hand arbeiten, um sicherzustellen, dass die militärischen Bedürfnisse der Ukraine erfüllt werden“, betonte die EU-Kommissionspräsidentin.

Rede

Schlussfolgerungen zu Verteidigung

Ergebnis zu Ukraine