Von der Leyen: „Ungarischer Gesetzesentwurf ist eine Schande“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute zum ungarischen Gesetzesentwurf Stellung genommen, der Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. „Dieser ungarische Gesetzesentwurf ist eine Schande“, sagte sie in einer Erklärung. „Ich habe die verantwortlichen Kommissare daher gebeten, einen Brief zu senden, um unseren rechtlichen Bedenken Ausdruck zu verleihen, noch bevor das Gesetz in Kraft tritt.“ Der Gesetzesentwurf diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, ergänzte von der Leyen. „Er verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union: Menschenwürde, Gleichheit und der Respekt für Menschenrechte. Bei diesen Prinzipien gehen wir keine Kompromisse ein.“ Und weiters: „Ich habe das schon oft betont: Ich glaube an eine Europäische Union, wo wir alle sein können, wer wir sind. In der wir lieben können, wen wir wollen. Ich glaube an ein Europa der Vielfalt. Und ich werde alles, was in der Macht der Kommission steht, einsetzen, um die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der EU zu schützen. Und zwar überall in der Europäischen Union.”

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Erklärung von Präsidentin von der Leyen