Ein Europa für das digitale Zeitalter
Die Europäische Kommission will das kommende Jahrzehnt zur Digitalen Dekade Europas machen. Ziel ist ein digital unabhängiges Europa mit klarer Ausrichtung auf Daten, Technologie und Infrastruktur für einen digitalen Wandel, der allen zugutekommt – auch in Österreich. Digitale Technologien verändern unser Leben und bieten gleichzeitig Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft.
Die COVID-19 Pandemie hat uns noch stärker vor Augen geführt, welche wichtige Rolle moderne Technologien, Konnektivität und Datensicherheit in unserem Alltag spielen. Die digitalen Technologien und Kompetenzen haben uns nicht nur ermöglicht, während der Pandemie weiter in Kontakt zu bleiben und unserer Arbeit nachzugehen, sondern haben auch die Nachverfolgung des Coronavirus und die Suche nach Arzneimitteln und Impfstoffen beschleunigt. Mit dem digitalen COVID-19-Zertifikat der EU hat die Kommission zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten einen digitalen Nachweis geschaffen, der sicheres Reisen innerhalb der EU auch während der Corona-Pandemie ermöglicht.
Auch beim wirtschaftlichen Wiederaufbau der EU nimmt die Digitalisierung eine Schlüsselrolle ein. Gleichzeitig leistet der Einsatz von digitalen Technologien einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Mit ihrer Digitalstrategie will die Europäische Union das kommende Jahrzehnt bis 2030 zur „Digitalen Dekade“ Europas machen und gleichzeitig sicherstellen, dass digitale Innovationen im Dienste der Menschen stehen und sie im Alltag unterstützen.
Europa hat die einmalige Gelegenheit zu einem nachhaltigen Wiederaufbau. Mit dem neuen mehrjährigen Haushalt und der Aufbau- und Resilienzfazilität haben wir beispiellose Ressourcen mobilisiert, um in den digitalen Wandel zu investieren. Die Pandemie hat gezeigt, wie wichtig digitale Technologien und Kompetenzen sind, um zu arbeiten, zu lernen und am Leben teilzuhaben – und wo wir noch besser werden müssen. Wir müssen die kommenden Jahre zu Europas digitaler Dekade machen, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können.
Digitalisierung in Österreich
Im Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (DESI) erhebt die Europäische Kommission alljährlich den digitalen Fortschritt von Wirtschaft und Gesellschaft in den Mitgliedstaaten.
Im EU-Vergleich belegte Österreich 2022 Rang 10. Im Bereich Humankapital (digitale Kompetenzen, Softwarefähigkeiten, IKT-Absolventen und Fachkräfte) erzielte Österreich überdurchschnittliche Bewertungen. Insbesondere bei elektronischen Behördendiensten und digitalen Kompetenzen liegt Österreich über dem EU-Durchschnitt. Auch beim 5G-Ausbau ist Österreich weit fortgeschritten. Aufzuholen gilt es in den Bereichen Konnektivität und Digitalisierung von Unternehmen, insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen. Bei der Nutzung moderner Technologien sind die Ergebnisse gemischt: bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz liegt Österreich leicht über dem EU-Durchschnitt, allerdings besteht bei dem Einsatz von Big Data und Cloud-Diensten noch Nachholbedarf.
Die österreichische Bundesregierung hat mit der Initiative Digital Austria, die strategische Ausrichtung für den digitalen Wandel in Österreich festgelegt. Die Schwerpunkte der strategischen Aktionspläne sind auf die Themen Werte, Daten, Resilienz und Sicherheit ausgerichtet. Hierzu zählen die digitale Sicherheit, digitale Kompetenzen in der öffentlichen Verwaltung, E-Health sowie die Digitalisierung der Landwirtschaft.
Mit der österreichischen Breitbandstrategie 2030 hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, Lücken bei der Netzanbindung insbesondere in ländlichen Gebieten zu schließen. Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Gigabit-fähigen Verbindungen im ganzen Land bis 2030. Die Strategie enthält spezifische Zwischenziele wie die landesweite Verfügbarkeit von 5G bis 2025. Die EU unterstützt Österreich durch verschiedene Förderprogramme und Initiativen dabei, seine Ziele zu erreichen. Allein im Rahmen des österreichischen Aufbau- und Resilienzplans sind 52,8% der Mittel (das entspricht 1,8 Mrd. EUR) für den digitalen Wandel vorgesehen.
Digitale Technologien im Dienste der Menschen
Die Europäische Union will mit ihrer Digitalpolitik die Technologien näher an die Menschen bringen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die Privatsphäre und der Datenschutz geachtet werden.
Ein Beispiel dafür, wie die EU-Digitalstrategie das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger verbessert, ist die Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobiltelefone. Seit 2017 gelten auf Reisen im EU-Ausland für Mobiltelefonie, SMS-Nachrichten und mobile Daten dieselben Gebühren wie im Heimatland. Auch Geoblocking – also ungerechtfertigte geografische Beschränkungen – beim Online-Shopping und grenzüberschreitenden Kauf von Waren und Dienstleistungen wurde 2018 aufgehoben.
Die WiFi4EU-Initiative der Europäischen Kommission ermöglicht Millionen von Bürgerinnen und Bürgern einen kostenlosen Internetzugang in Parks, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa. Im Rahmen der Initiative können Städte und Gemeinden Gutscheine im Wert von 15 000 Euro für die Einrichtung von WLAN-Netzen beantragen. Auch zahlreiche Gemeinden in Österreich haben an dieser Aktion teilgenommen.
Die Europäische Kommission geht außerdem gegen Falschmeldungen im Internet vor und erhöht den Druck auf Online-Plattformen, die Verbreitung von Desinformation einzudämmen.
Datenschutz
Jeden Tag werden Unmengen an Informationen einschließlich privater und personenbezogener Daten über das Internet übertragen. Ein vertrauensvoller und rechtskonformer Umgang mit Daten unter Wahrung der Privatsphäre ist daher wichtiger denn je. Datenschutz ist in Österreich in der Verfassung verankert. Um ein hohes Schutzniveau innerhalb der gesamten EU sicherzustellen, hat die EU 2018 ein einheitliches Datenschutzgesetz – die Datenschutz-Grundverordnung (DSVGO) – eingeführt, das überall in der EU gleichermaßen gilt.
Die EU-Vorschriften schreiben vor, dass personenbezogene Daten nur für einen rechtmäßigen Zweck und unter Einhaltung strenger rechtlicher Bedingungen erhoben werden. Die Verordnung räumt Bürgerinnen und Bürgern auch das Recht ein, das Löschen ihrer personenbezogenen Daten einzufordern, wenn die strengen Vorschriften zur Datenverarbeitung nicht eingehalten wurden. Die EU-Vorschriften für den Datenschutz stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten behalten und Unternehmen von gleichen Wettbewerbsbedingungen in der EU profitieren. Mit ihrem hohen und transparenten Datenschutzniveau hat die EU weltweit neue Standards für den verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten gesetzt.
Das europäische Konzept für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz
Die Europäische Union will die Verbreitung und Weiterentwicklung von Systemen der Künstlichen Intelligenz stärken und dabei gleichzeitig die Sicherheit und die Grundrechte der Menschen und Unternehmen gewährleisten. Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz kann viele Vorteile mit sich bringen, etwa eine bessere Gesundheitsversorgung, sicherere und sauberere Verkehrssysteme, eine effizientere Fertigung sowie kostengünstigere und nachhaltigere Energie.
Die EU hat das Potenzial, im Bereich der sicheren künstlichen Intelligenz eine weltweite Führungsrolle zu übernehmen. Mit einem starken Regelungsrahmen, der auf Menschenrechten und Grundwerten basiert, kann die EU künstliche Intelligenz so ausrichten, dass sie Menschen, Unternehmen und Regierungen Vorteile bringt. Mit diesem Ziel hat die Europäische Kommission im April 2021 erstmals einen robusten KI-Rechtsrahmen vorgeschlagen. Er soll dafür sorgen, dass in der EU verwendete künstliche Intelligenz sicher, transparent, ethisch, unparteiisch und unter menschlicher Kontrolle ist.
- Neue Vorschriften für künstliche Intelligenz – Fragen und Antworten
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