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Vertretung in Österreich
  • Presseartikel
  • 30. Juni 2023
  • Vertretung in Österreich
  • Lesedauer: 1 Min

EU-Gipfel: Von der Leyen ruft zur entschlossenen Unterstützung der Ukraine auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei der Pressekonferenz nach dem Europäischen Rat dazu aufgerufen, die Ukraine weiterhin entschlossen zu unterstützen.

Participation of Ursula von der Leyen, President of the European Commission, in the Brussels European Council

Die Präsidentin betonte, dass die EU-Mitgliedstaaten beschlossen haben, zwei Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität zu verwenden, um Munition an die Ukraine zu liefern. Bisher wurden mehr als 220.000 Patronen und mehr als 2000 Raketen bereitgestellt. Was die gesamte finanzielle Unterstützung betrifft, so habe die EU seit Ausbruch des Krieges bereits 70 Milliarden Euro mobilisiert, ergänzte von der Leyen. Aus dem Makrofinanzhilfe-Paket über 18 Milliarden Euro für dieses Jahr wurden bereits 9 Milliarden ausbezahlt. Zu den zentralen Themen des EU-Gipfels zählten auch Migration und das Verhältnis zu China. Von der Leyen zeigte sich erfreut, dass die EU-Staats- und Regierungschefs mit Blick auf China hinter dem Ansatz „De-risking, not de-coupling“ stehen – also Risikominderung, aber keine Abkoppelung. Von der Leyen hatte diese Neuausrichtung bei einer Grundsatzrede Ende März dargelegt und beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel dafür geworben – mit dem Hinweis, dass auch Partner außerhalb der Europäischen Union dieses Konzept mittragen, etwa die USA, das Vereinigte Königreich und Kanada.

Statement der Präsidentin

Schlussfolgerungen zu Ukraine, Wirtschaft, Sicherheit / Verteidigung, China, Außenbeziehungen, Östlicher Mittelmeerraum

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
30. Juni 2023
Autor
Vertretung in Österreich