Von der Leyen zu Migration: Herausforderung europäisch angehen

„Migration ist eine Herausforderung für ganz Europa. Deshalb kann sie auch nur europäisch angegangen werden“, sagte sie. „Beim Europäischen Rat nächste Woche werde ich den Staats- und Regierungsspitzen zwei separate Arbeitsschwerpunkte vorschlagen: Einer davon ist die Gesetzgebung, und die operativen Maßnahmen, die wir bereits jetzt ergreifen können, ist der andere.“ Bei der Gesetzgebung seien Fortschritte beim neuen Migrations- und Asylpaket „die beste Antwort, die wir geben können“. Die operativen Maßnahmen beziehen sich auf unterschiedliche Bereiche, darunter Rückführungen und Außengrenzen. „Wir haben wir ein gemeinsames Interesse an starken Außengrenzen. Die dringlichsten Probleme bestehen derzeit an der Landgrenze zwischen Bulgarien und der Türkei. Wir können die Kapazitäten zum Grenzmanagement ausbauen. Wir können auch Infrastruktur und Ausrüstung wie Drohnen, Radargeräte und andere Überwachungssysteme bieten – so, wie wir es in den vergangenen Jahren beispielsweise in Rumänien getan haben, wie wir es in Spanien, in Griechenland und in Polen getan haben. Und wir können die Präsenz von Frontex verstärken”, betonte von der Leyen. „Zum anderen müssen wir uns dringend der Situation im zentralen Mittelmeerraum widmen. Der Migrationsdruck hat erheblich zugenommen – und viel zu oft haben Menschen mit ihrem Leben dafür bezahlt“, ergänzte sie. 

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