Von der Leyen vor Europäischem Rat: EU muss sich bezüglich Energielieferanten breiter aufstellen

Zu den stark gestiegenen Energiepreisen sagte sie im Europäischen Parlament: „Die gesamte Welt ist betroffen – unabhängig vom Energieverbrauch der Länder und der Klimapolitik oder der Gestaltung des Strommarktes. Dennoch ist die Situation in Europa besonders. Gazprom hat jüngst zwar seine langfristigen Verträge mit uns erfüllt, nicht aber auf die gestiegene Nachfrage reagiert, wie das noch in vergangenen Jahren der Fall war. Europa ist derzeit zu stark auf Erdgas angewiesen und zu abhängig von Gasimporten. Wir importieren 90 Prozent unseres Bedarfs. Und das macht uns verwundbar. Die Antwort kann nur sein, dass wir uns bei den Lieferanten breiter aufstellen.“ Die EU-Kommissionspräsidentin betonte auch die Notwendigkeit, die Folgen der Preisanstiege abzufedern: „Für uns hat Priorität, schutzbedürftige Familien und Unternehmen zu entlasten. Einige Maßnahmen können im Rahmen der geltenden EU-Vorschriften sehr rasch umgesetzt werden. Hierzu gehören Erleichterungen für Haushalte und Unternehmen — insbesondere mittelständische Betriebe — etwa durch staatliche Beihilfen, durch gezielte Unterstützung für Verbraucherinnen und Verbraucher oder durch eine Senkung der Energiesteuern und -abgaben. Hier können die Mitgliedstaaten sehr schnell handeln.“

Vollständige Rede der Kommissionspräsidentin

Website: Europäischer Grüner Deal