Die EU-Mitgliedstaaten haben – wie von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag angekündigt – beschlossen, ab heute Sendungen der staatlichen Desinformationskanäle RT und Sputnik in der gesamten EU auszusetzen. Von der Leyen sagte: „In dieser Kriegszeit sind Worte wichtig. Wir sind massiver Propaganda und Desinformation über diesen verabscheuungswürdigen Angriff auf ein freies und unabhängiges Land ausgesetzt. Wir werden diesen Sprachrohren des Kreml nicht länger gestatten, ihre toxischen Lügen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen und zu versuchen, unsere Union zu spalten.“ Die Sanktionen erstrecken sich auf alle Übertragungs- und Verbreitungsmittel, z. B. über Kabel, Satellit, IPTV, Plattformen, Websites und Apps. Auch alle dazugehörigen Lizenzen, Genehmigungen und Vertriebsvereinbarungen werden ausgesetzt. Diese Maßnahmen gelten für alle EU-Mitgliedstaaten und sind unmittelbar anwendbar.
Pressemitteilung
Link zur Sanktionsmaßnahme
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 2. März 2022
- Autor
- Vertretung in Österreich