Europäische Kommission für EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau

Darüber hinaus empfiehlt die Kommission, dass der Rat die Verhandlungsrahmen verabschiedet, sobald die Ukraine und die Republik Moldau bestimmte Schlüsselmaßnahmen angenommen haben. Die Kommission steht bereit, dem Rat bis März 2024 über die Fortschritte bei diesen Maßnahmen Bericht zu erstatten. Die Kommission empfiehlt weiters, dass der Rat Georgien den Status eines Kandidatenlandes zuerkennt, sofern eine Reihe von Maßnahmen ergriffen werden. Bezüglich Bosnien und Herzegowina empfiehlt die Kommission die Aufnahme von Verhandlungen, sobald die Beitrittskriterien im erforderlichen Maß erfüllt sind. Das sind wichtige Punkte des Erweiterungspakets 2023, das die Europäische Kommission heute präsentiert hat. Es enthält eine detaillierte Bewertung des Sachstands und der Fortschritte, die Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, die Türkei und erstmals auch die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien auf ihrem jeweiligen Weg zum Beitritt zur Europäischen Union erzielt haben. Nun ist der Europäische Rat am Zug – also die EU-Staats- und Regierungschefs. Sie müssen die Empfehlungen der Kommission einstimmig annehmen. Das nächste Treffen findet am 14. und 15. Dezember in Brüssel statt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Die Erweiterung ist für die Europäische Union von entscheidender Bedeutung. Die Vollendung unserer Union ist der natürliche Horizont unserer Union. Sie hat im heutigen Kontext auch eine starke wirtschaftliche und geopolitische Logik.“ Die vergangenen Erweiterungen hätten enorme Vorteile sowohl für die Beitrittsländer als auch für die EU gebracht. „Wir alle gewinnen dabei.“

Pressemitteilung

Mitteilung

Wachstumsplan für den Westbalkan

Albanien: Überblick; Bericht; Infoblatt

Bosnien und Herzegowina: Überblick; Bericht; Infoblatt

Kosovo: Überblick; Bericht; Infoblatt

Montenegro: Überblick; Bericht; Infoblatt

Nordmazedonien: Überblick; Bericht; Infoblatt

Serbien: Überblick; Bericht; Infoblatt

Türkei: Überblick; Bericht; Infoblatt                    

Ukraine: Überblick; Bericht; Infoblatt

Moldau: Überblick; Bericht; Infoblatt

Georgien: Überblick; Bericht; Infoblatt

Der EU-Beitritt Schritt für Schritt