Vor diesem Hintergrund haben die Europäische Kommission und der EU-Außenbeauftrage Josep Borrell heute die erste Strategie für die Verteidigungsindustrie auf EU-Ebene vorgelegt (EDIS), kombiniert mit einem ersten Legislativvorschlag zu ihrer Umsetzung. Ziel sei es „von einem Krisenreaktionsmodus zu einer strukturellen Verteidigungsbereitschaft überzugehen“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Und zwar in einer Weise, die die Ukraine eng einbindet.“ Die Strategie enthält auch Indikatoren, an denen sich die Mitgliedstaaten orientieren sollen. Beispielsweise sollen bis 2030 mindestens 40 Prozent der Verteidigungsgüter gemeinsam beschafft werden.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 5. März 2024
- Autor
- Vertretung in Österreich