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Vertretung in Österreich
Presseartikel25. Mai 2023Vertretung in Österreich

Europäische Kommission legt wirtschaftspolitische Empfehlungen vor – auch für Österreich

Read-out of the weekly meeting of the von der Leyen Commission by Valdis Dombrovskis, Executive Vice-President of the European Commission, and Paolo Gentiloni, European Commissioner,  on the 2023 European Semester Spring Package

Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und insbesondere von russischem Gas, schnellerer Ausbau von erneuerbaren Energien, stärkere Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt unter anderem durch eine Verbesserung des Kinderbetreuungsangebots, weitere Implementierung des Aufbauplans und eine umsichtige Fiskalpolitik: Diese und weitere Empfehlungen hat die Europäische Kommission heute im Rahmen des Frühjahrspakets des Europäischen Semesters an Österreich gerichtet. Die Kommission hält zwar fest, dass der Anteil von russischem Gas an den Gesamtimporten hierzulande von 80 % im Jahr 2021 auf 57 % im Jahr 2022 gesunken ist, allerdings liegt Österreich damit nach wie vor weit über dem EU-Durchschnitt. Über dem EU-Durchschnitt – hier im positiven Sinne – liegt Österreich mit 37 % auch beim Anteil der Erneuerbaren am Energieverbrauch. Um seine Klimaziele zu erreichen – darunter Klimaneutralität bis 2040 – müsse Österreich den Anteil allerdings weiter ausbauen, halten die EU-Experten fest. Ziel der länderspezifischen Empfehlungen ist es, den EU-Mitgliedstaaten Leitlinien für die Bewältigung der wichtigsten wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen an die Hand zu geben. Ein wichtiger Punkt ist in dieser Hinsicht auch die Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans. Nach der positiven Bewertung von Österreichs erstem Zahlungsantrag hat die Kommission heuer 700 Millionen für die Umsetzung wichtiger Reformen und Investitionen überwiesen. Insgesamt hat Österreich bis dato 1,15 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität – sie ist das Herzstück des Aufbauinstruments NextGenerationEU – erhalten.

Pressemitteilung

Länderspezifische Empfehlungen für Österreich

Fragen und Antworten zum Frühjahrspaket 2023 des Europäischen Semesters

Frühjahrspaket im Rahmen des Europäischen Semesters – Dokumente

Video der Pressekonferenz

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
25. Mai 2023
Autor
Vertretung in Österreich