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Vertretung in Österreich
  • Presseartikel
  • 30. April 2024
  • Vertretung in Österreich
  • Lesedauer: 1 Min

Europäische Kommission leitet förmliches Verfahren gegen Facebook und Instagram ein

Weekly meeting of the College of the von der Leyen Commission, 23/04/2024

Die Europäische Kommission hat ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Meta, der Anbieter von Facebook und Instagram, möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen hat.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte:

„Diese Kommission hat Mittel geschaffen, um die europäischen Bürgerinnen und Bürger vor gezielter Desinformation und Manipulation durch Drittländer zu schützen. Wenn wir einen Verstoß gegen die Vorschriften vermuten, handeln wir. Dies gilt jederzeit, insbesondere in Zeiten demokratischer Wahlen. Große digitale Plattformen müssen ihrer Verpflichtung nachkommen, ausreichende Ressourcen dafür einzusetzen, und die heutige Entscheidung zeigt, dass wir mit der Einhaltung ernstlich sind. Der Schutz unserer Demokratien ist ein gemeinsamer Kampf mit unseren Mitgliedstaaten.“

Pressemitteilung

Gesetz über digitale Dienste – Fragen und Antworten

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
30. April 2024
Autor
Vertretung in Österreich