Europäische Kommission schlägt Einführung eines digitalen Führerscheins vor

Dies erleichtert den Ersatz, die Verlängerung oder den Tausch eines Führerscheins erheblich, da alle Verfahren online abgewickelt werden können. Die Initiative ist Teil eines heute präsentierten Pakets für mehr Straßenverkehrssicherheit und bessere grenzüberschreitende Durchsetzung der Verkehrsvorschriften. Zuletzt blieben rund 40 % der grenzüberschreitenden Delikte ungestraft – entweder, weil der Täter nicht ermittelt oder die Zahlung nicht vollstreckt wurde. Mit den heutigen Vorschlägen soll dieses Manko behoben werden, indem Strafverfolgungsbehörden Zugang zu nationalen Führerscheinregistern erhalten. Zudem setzt die Kommission neue Schritte, um die Zahl der Verkehrstoten bis 2050 drastisch zu senken. Im Vorjahr verloren auf den Straßen in der EU mehr als 20.000 Menschen ihr Leben – die überwiegende Anzahl der Opfer war zu Fuß, mit dem Rad, mit Rollern und mit Motorrädern unterwegs. Exekutiv-Vizepräsident Franz Timmermans sagte: „Wir müssen unsere Straßen für alle Nutzer sicherer machen. Die meisten tödlichen Unfälle ereignen sich mit Personenkraftwagen, doch sehr oft sind nicht die Fahrzeuginsassen die Opfer. Daher zielen die neuen Ausbildungs- und Prüfvorschriften darauf ab, dass künftige Fahrer lernen, die Straßen mit einer wachsenden Anzahl von anderen, stärker gefährdeten Nutzern, wie Radfahrenden, zu teilen. Außerdem werden mehr Verkehrsdelikte, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat begangen werden, bestraft. Dabei werden der Verwaltung neue Fristen gesetzt, damit Fahrer nicht plötzlich Monate nach dem Vergehen einen Bußgeldbescheid erhalten.“

Pressemitteilung

Vorschlag für eine Überarbeitung der Führerscheinrichtlinie

Vorschlag für eine Richtlinie über den Entzug der Fahrerlaubnis mit EU-weiter Wirkung

Fragen und Antworten

Factsheet

Video der Pressekonferenz mit EU-Verkehrskommissarin Valean