Europäische Kommission unterstützt EU-Länder bei der Versorgung geflüchteter Menschen

Mehr als eine Million Menschen sind nach UN-Angaben inzwischen vor dem Krieg in der Ukraine geflohen. Viele von ihnen verlassen das Land in Richtung der Europäischen Union. In Bukarest traf von der Leyen heute Früh den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis, heute Nachmittag dann in Bratislava Präsidentin Zuzana Čaputová und Ministerpräsident Eduard Heger. Auch zahlreiche weitere EU-Kommissionsmitglieder besuchen vor dem Hintergrund der russischen Invasion in die Ukraine und ihrer Auswirkungen die EU-Mitgliedstaaten und Partnerländer. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas war gestern und heute in Wien, um sich mit dem Bundespräsidenten und Regierungsspitzen auszutauschen. Bei einer Pressekonferenz im Haus der EU dankte er Bundeskanzler Karl Nehammer dafür, dass Österreich aus der Ukraine geflüchtete Menschen aufnimmt und unterstützt. Österreich könne dabei voll auf die Hilfe der EU zählen. Sie werde keine budgetäre Anstrengung scheuen, um jenen Ländern, die helfen, zur Seite zu stehen, versicherte Schinas. Er ging auch auf den gestrigen Vorschlag der Kommission ein, die Richtlinie über vorübergehenden Schutz zu aktivieren. Demnach sollen alle Menschen, die vor dem Krieg in die EU fliehen, eine sofortige Aufenthaltserlaubnis sowie Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt bekommen – vorerst für ein Jahr, wobei die Regelung auf zwei Jahre ausgedehnt werden kann. Heute beraten die EU-Innenminister über den Vorschlag. Schinas reist am Nachmittag weiter nach Ungarn, um sich morgen ein Bild von der Lage an der ungarisch-ukrainischen Grenze zu machen. EU-Innenkommissarin Ylva Johannson war gestern an der polnisch-ukrainischen Grenze. Zuvor hatte sie Rumänien und die Slowakei besucht.  

Pressemitteilung in der Meldungsübersicht

Stellungnahme der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Pressekonferenz in Rumänien

Stellungnahme der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Pressekonferenz in der Slowakei

Pressekonferenz von Vizepräsident Schinas in Wien

Pressekonferenz der EU-Innenminister um 18.00 Uhr

Solidarität der EU mit der Ukraine