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Vertretung in Österreich
Presseartikel18. November 2021Vertretung in Österreich

Europäische Kommission verlängert Beihilferahmen zur Unterstützung von Unternehmen in der Pandemie

Die Europäische Kommission verlängert den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen bis zum 30. Juni 2022. Eigentlich wäre er mit Jahresende ausgelaufen.

Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager
Porträt
European Commission

Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager sagte: „Der Befristete Beihilferahmen gibt den Mitgliedstaaten seit Beginn der Pandemie die Möglichkeit, Unternehmen, die es brauchen, gezielt und angemessen zu unterstützen, und sorgt dank geeigneter Vorkehrungen für die Wahrung des fairen Wettbewerbs im Binnenmarkt.“ Um die wirtschaftliche Erholung stärker zu unterstützen, hat die Kommission ferner zwei neue Instrumente eingeführt, die während eines zusätzlichen befristeten Zeitraums direkte Anreize für private Investitionen für zukunftsgerichtete Investitionsförderung und Solvenzhilfe bieten. Darüber hinaus hat die Kommission heute in einer Mitteilung die wichtige Rolle der Wettbewerbspolitik für die Erholung Europas, den ökologischen und digitalen Wandel und für einen widerstandsfähigen Binnenmarkt dargelegt. Weiters überprüft die Kommission derzeit die wettbewerbspolitischen Instrumente, um sicherzustellen, dass Fusions-, Kartell- und Beihilfenkontrolle weiterhin ihren Zweck erfüllen, und um ihr bestehendes Instrumentarium gegebenenfalls zu ergänzen.

Pressemitteilung zum Befristeten Rahmen

Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen

Pressemitteilung zur Wettbewerbspolitik
Register der Kommissionsdokumente

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
18. November 2021
Autor
Vertretung in Österreich