Grünes Licht vom Europäischen Parlament: Neue EU-Kommission startet am 1. Dezember

„Wir können diesen Beginn kaum erwarten“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Und ein schneller Start ist enorm wichtig, denn die Zeit drängt. Wir stehen vor großen politischen Herausforderungen innerhalb unserer Union, an unseren Grenzen und in unserer Nachbarschaft. Wir müssen unsere Wettbewerbsfähigkeit steigern. Und die Auswirkungen des Klimawandels werden immer stärker spürbar.“ Im Europäischen Parlament rief von der Leyen heute dazu auf, die Kräfte zu bündeln und Einigkeit zu zeigen. „Europas Wohlstand und Sicherheit liegen in erster Linie in unserer eigenen Verantwortung. Ja, wir brauchen starke Bündnisse außerhalb der Europäischen Union. Wir sollten ständig nach Zusammenarbeit streben und unsere internationalen Beziehungen pflegen. Aber ebenso wichtig ist unsere Einigkeit im Inneren; Einigkeit, die uns handeln lässt – schnell und entschlossen. Der Übergangszeitraum zwischen den beiden Mandaten ist nun vorbei. Jetzt müssen wir liefern. Deshalb brauchen wir die engstmögliche Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und dem Rat.“ Der EU-Kommissar aus Österreich, Magnus Brunner, wird für Inneres und Migration zuständig sein. „Er wird sich natürlich um die Implementierung des Asyl- und Migrationspakts kümmern – aber auch um die Stärkung unserer Grenzen und die Entwicklung einer neuen Strategie der inneren Sicherheit“, sagte von der Leyen bei der Vorstellung ihres Teams. 

Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen im Parlament

Statement von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Pressekonferenz