Im Sinne des digitalen Wandels sollen schwerfällige Zollverfahren abgebaut und durch einen datengesteuerten Ansatz für die Einfuhrüberwachung ersetzt werden. Eine neue EU-Zollbehörde wird für eine EU-Zolldatenplattform zuständig sein, die als Motor des neuen Systems fungieren wird. Im Laufe der Zeit wird die Datenplattform die bestehende IT-Infrastruktur für den Zoll in den EU-Mitgliedstaaten ersetzen, wodurch diese jährlich bis zu 2 Milliarden Euro an Betriebskosten einsparen werden. Die neue Behörde wird auch zu einem verbesserten EU-Ansatz für Risikobewertung und Zollkontrollen beitragen. Die Kommission schlägt außerdem vor, den derzeitigen Schwellenwert anzuheben, der eine Zollbefreiung von Waren mit einem Wert von weniger als 150 Euro ermöglicht und von Betrügern stark ausgenutzt wird. Bis zu 65 Prozent solcher in die EU eingeführten Waren werden aktuell mit einem zu niedrigen Wert angemeldet, um Zollgebühren zu umgehen. Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „Die seit Langem erwartete Reform, die wir heute annehmen, ist Teil unseres Plans zur Stärkung der offenen strategischen Autonomie der EU. Sie wird es den Zollbehörden der EU ermöglichen, unsere finanziellen und wirtschaftlichen Interessen besser zu verteidigen und gleichzeitig die Sicherheit der in die EU eingeführten Waren zu gewährleisten.”
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 21. Mai 2023
- Autor
- Vertretung in Österreich