Von der Leyen: historischer Tag für die Bevölkerung der Ukraine, Moldaus und Georgiens

Georgien sollte den Status ebenfalls erhalten, sobald es eine Reihe von Prioritäten umgesetzt hat. Allen drei Ländern soll eine Perspektive auf die EU-Mitgliedschaft eröffnet werden. Die EU-Kommission hat heute ihre Stellungnahmen zu den Beitrittsanträgen der drei Länder vorgelegt. Diese Stellungnahmen stützen sich auf eine Bewertung anhand der drei vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterienkataloge für den EU-Beitritt: politische Kriterien, wirtschaftliche Kriterien und Fähigkeit eines Landes, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen. „Die Ukraine, Moldau und Georgien teilen das starke und legitime Bestreben, der Europäischen Union beizutreten. Heute senden wir ihnen ein klares Zeichen für die Unterstützung ihrer Bestrebungen, die sie trotz schwieriger Umstände fortsetzen. Dabei halten wir an unseren europäischen Werten und Normen fest und geben den Weg vor, der sie zu einem EU-Beitritt führt. Die Stellungnahmen der Kommission stellen einen Meilenstein in unseren Beziehungen dar. Es ist wirklich ein historischer Tag für die Bevölkerung der Ukraine, Moldaus und Georgiens. Wir bekräftigen, dass diese Länder zu gegebener Zeit zur Europäischen Union gehören werden. Für die nächsten Schritte sind nun unsere Mitgliedstaaten zuständig,“ so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Auf der Grundlage der Stellungnahmen der EU-Kommission müssen die EU-Länder nun einstimmig über die nächsten Schritte entscheiden.

Pressemitteilung

Stellungnahme von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Georgien: Stellungnahme, Memo

Moldau: Stellungnahme, Memo

Ukraine: Stellungnahme, Memo