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Vertretung in Österreich
Presseartikel12. Dezember 2022Vertretung in Österreich

Von der Leyen: Hohe Standards für Integrität und Unabhängigkeit in allen europäischen Institutionen sichern

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die im Raum stehenden Vorwürfe gegen Eva Kaili, eine der Vizepräsidentinnen des Europäischen Parlaments, als sehr schwerwiegend bezeichnet.

Visit of Fatih Birol, Executive Director of the International Energy Agency, to the European Commission

„Wir wissen, dass sie große Besorgnis auslösen mit dem Blick auf das Vertrauen, das die Menschen in unsere europäischen Institutionen haben. Wir brauchen die höchsten Standards und wir brauchen Unabhängigkeit und Integrität“, sagte von der Leyen. Vor geraumer Zeit hat die EU-Kommissionspräsidentin einen Prozess angestoßen, um mit den anderen europäischen Institutionen diese Grundsätze zu sichern. „Meiner Meinung nach wäre es richtig, dass wir ein Ethikgremium einrichten – wir haben ein solches Ethik-Gremium bei der Europäischen Kommission, es muss nicht dasselbe sein – aber mir ist wichtig, dass wir mit allen anderen europäischen Institutionen klare Regeln, klare Standards haben, dass wir alle die gleichen Kontrollmechanismen haben und dass wir gemeinsam diese hohen Standards für Integrität und Unabhängigkeit setzen.“ 

Pressekonferenz von der Leyen – Statement zu Kaili ab Minute 41:24

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
12. Dezember 2022
Autor
Vertretung in Österreich