„Wir müssen anfangen, an der Zukunft der europäischen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten. In all ihren Dimensionen und mit der nötigen Geschwindigkeit und dem erforderlichen politischen Willen“, sagte sie. Europa habe zwar schon Fortschritte gemacht, aber es brauche noch viel mehr. „Die Kapazitäten unserer Verteidigungsindustrie müssen innerhalb der nächsten fünf Jahre massiv hochgefahren werden“, betonte von der Leyen. „Im Mittelpunkt muss dabei ein einfacher Grundsatz stehen: Europa muss mehr Geld in die Hand nehmen und es besser ausgeben, europäisch ausgeben.“ Die Europäische Kommission werde in den nächsten Wochen einige Vorschläge in Form einer allerersten Strategie für eine europäische Verteidigungsindustrie präsentieren. „Eines der zentralen Ziele dieser Strategie und des damit verbundenen Programms für europäische Verteidigungsinvestitionen wird darin bestehen, der gemeinsamen Beschaffung im Verteidigungsbereich Vorrang einzuräumen. Genauso, wie wir mit großem Erfolg bei den Impfstoffen oder zum Beispiel beim Erdgas vorgegangen sind.“ Zudem soll sichergestellt werden, dass Europa bei neuen Technologien, die weltweit in unterschiedlichen Konflikten zum Einsatz kommen, über einen Vorsprung verfügt. Vor diesem Hintergrund will die EU in Kyjiw ein Büro für Innovation im Verteidigungsbereich einrichten. Von der Leyen will sich zudem dafür einsetzen, „dass die nächste Kommission ein designiertes Kommissionsmitglied für Verteidigung in ihren Reihen hat“.
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 28. Februar 2024
- Autor
- Vertretung in Österreich