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Vertretung in Österreich
Presseartikel25. Juni 2021

Von der Leyen nach Europäischem Rat: EU ist zu allererst Werteunion

Special meeting of the European Council, 24-25/05/2021

Neben Diskussionen zum Fortschritt der Impfkampagne und dem Umgang mit Virusvarianten in der EU, den Beziehungen der Europäischen Union zu Russland und der Türkei, zu Migration und zur wirtschaftlichen Erholung nach der COVID19-Pandemie haben die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat auch über das ungarische Gesetz zur Darstellung von Homosexualität diskutiert. „Dies war eine sehr intensive und offene Debatte“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der heutigen Pressekonferenz nach dem Gipfel. Es habe unter den EU-Mitgliedstaaten eine breite Unterstützung für den Kurs der Kommission gegeben, die den ungarischen Behörden inzwischen ihre rechtliche Analyse des Gesetzes übersandt habe. „Die EU ist in erster Linie eine Werteunion“, sagte von der Leyen. Die in den EU-Verträgen festgeschrieben Werte wie die Nichtdiskriminierung müssten verteidigt werden. „Wir werden unsere Bürgerinnen und Bürger schützen, wo auch immer sie leben und wen auch immer sie lieben“, so die EU-Kommissionspräsidentin. Zuvor hatte von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs auch die neuesten Zahlen zu den Impfungen gegen COVID19 in den 27 EU-Mitgliedstaaten präsentiert. Die Lieferungen von Impfdosen im zweiten Quartal hätten die Voraussagen überschritten, so von der Leyen. Bis Ende der Woche werden 424 Millionen Impfdosen in die EU-Staaten geliefert worden sein und 346 Millionen Dosen verabreicht. Insgesamt haben etwa 220 Millionen Menschen, das sind 60 Prozent der Erwachsenen, mindestens eine Impfung gegen COVID19 erhalten.

Weiterführende links:

Mitschnitt des Statements von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen

Schlussfolgerungen des Treffens und weitere Informationen

Einzelheiten

Datum der Veröffentlichung
25. Juni 2021