Von der Leyen zu Energieversorgung: Müssen für europäische Solidarität sorgen

„Heute sind bereits 12 Mitgliedstaaten direkt von einer teilweisen Reduktion oder vollständigen Einstellung der Gasversorgung aus Russland betroffen. Es ist offensichtlich: Putin verwendet Energie weiterhin als Waffe“, sagte die Präsidentin. Deshalb arbeite die Kommission an einem europäischen Notfallplan. „Wir werden diesen Plan und die erforderlichen Instrumente Mitte Juli vorlegen.“ Es brauche europäische Koordinierung und gemeinsames Handeln. „Wir müssen sicherstellen, dass im Falle einer vollständigen Unterbrechung das Gas dorthin fließt, wo es am dringendsten gebraucht wird. Wir müssen für europäische Solidarität sorgen. Und wir müssen den Binnenmarkt schützen sowie die Lieferketten der Industrie.“ Um die EU unabhängig von fossiler Energie aus Russland zu machen, hat die Europäische Kommission die Initiative REPowerEU vorgeschlagen. Eine wichtige Säule ist die Diversifizierung der Lieferanten. „Unsere Bemühungen tragen bereits Früchte“, betonte von der Leyen. Seit März sind die weltweiten LNG-Lieferungen nach Europa (Einfuhren aus Russland ausgenommen) im Vergleich zu 2021 um 75 % gestiegen – die LNG-Ausfuhren der USA nach Europa haben sich fast verdreifacht. „Noch wichtiger ist, denke ich, dass jetzt gleichzeitig der durchschnittliche Import von russischem Pipeline-Gas in die Europäische Union im Vergleich zum vergangenen Jahr pro Monat deutlich um mehr als 33 Prozent zurückgeht – in diesem Juni im Vergleich zum Juni letzten Jahres minus 33 Prozent. Es tut sich also etwas, und genau das wollten wir erreichen.“

Rede der Präsidentin

Pressekonferenz

REPowerEU