Von der Leyen zu Verteidigung: Europa ist bereit, den unvermeidbaren Wandel zu gestalten

„Nur wenn wir in großen Dimensionen denken und handeln, erreichen wir die nötige Geschwindigkeit, Größe und Stärke, um bis 2030 gewappnet zu sein“, ergänzte sie. „Die Mitgliedstaaten werden immer die Verantwortung für ihre Truppen behalten, von der Doktrin bis hin zum Einsatz, sowie auch für die Festlegung der Anforderungen an ihre Streitkräfte. Aber vieles muss auf europäischer Ebene getan werden“, betonte die EU-Kommissionspräsidentin – und nannte vier Prioritäten des Fahrplans, den sie morgen vorlegen wird. Erstens bedarf es einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben. „Seit 2021 sind die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten um über 31 % gestiegen. Das ist schon ein Fortschritt, aber noch nicht genug. Diese Ausgaben liegen immer noch weit unter denen der USA, Russlands und Chinas.“ Die Kommission hat bereits Eckpunkte einer Initiative (ReArm Europe) präsentiert, um bis zu 800 Milliarden Euro an Investitionen in die Verteidigung zu mobilisieren. Zweitens müsse die EU die Lücken in ihrer Verteidigungsfähigkeit schließen, sagte von der Leyen unter anderem mit Blick auf Infrastruktur, militärische Mobilität und den Cyberbereich. Als dritte Priorität – und die vielleicht strategisch wichtigste – nannte sie die Intensivierung der Unterstützung für die Ukraine. Die EU habe schon viel getan. „Aber es gibt noch viel mehr, was wir tun können. Um dies zu verwirklichen, werden wir eine gemeinsame Task Force mit der Ukraine einrichten, um die Beschaffung ihres Bedarfs zu erleichtern und die militärische Unterstützung zu bündeln.“ Viertens verwies die EU-Kommissionspräsidentin auf die Notwendigkeit, die industrielle Verteidigungsbasis auszubauen. Europa sei entschlossener und geeinter denn je, unterstrich von der Leyen in Kopenhagen. „Und es hat Partner, Freunde und Verbündete, mit denen es zusammenarbeiten und auf die es zählen kann.“

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