Von der Leyen zum elften EU-Sanktionspaket: „Es geht vor allem darum, die Umgehung von Sanktionen zu bekämpfen“

Beschaffung von Munition, finanzielle Hilfe, das Sanktionsregime der EU und die Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union nach dem Krieg. In Bezug auf das elfte Sanktionspaket, das die Kommission letzte Woche vorgeschlagen hat, sagte von der Leyen: „Bei diesem Paket geht es vor allem darum, die Umgehung von Sanktionen zu bekämpfen.“ Weiters erklärte sie: „Erstens machen wir unsere bisherigen Werkzeuge noch wirksamer: Wir weiten unser Durchfuhrverbot auf zusätzliche Produkte aus. Beispielsweise werden moderne Technologieerzeugnisse oder Flugzeugteile, die über Russland in Drittländer gehen, nicht mehr unter die Kontrolle des Kremls gelangen. Allerdings müssen wir zusätzliche Maßnahmen ergreifen. In jüngster Zeit beobachten wir eine Zunahme höchst ungewöhnlicher Handelsströme zwischen der Europäischen Union und bestimmten Drittländern. Diese Güter landen letztlich in Russland. Aus diesem Grund schlagen wir – zweitens – ein neues Werkzeug vor, mit dem die Umgehung von Sanktionen bekämpft werden soll. Wenn wir feststellen, dass Güter aus der Europäischen Union in Drittländer und dann weiter nach Russland verbracht werden, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Exporte mit Sanktionen zu belegen.“

Rede der Kommissionspräsidentin

Videomitschnitt der Rede

Die Unterstützung der EU für die Ukraine