
Die transatlantische Partnerschaft „ist nach wie vor die folgenreichste unserer Beziehungen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Treffen. „Hier steht eine Menge auf dem Spiel, und vor diesem Hintergrund haben wir über Möglichkeiten beraten, eine sehr pragmatisch ausgerichtete Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zu stärken. Ganz offensichtlich stellen sich neue Herausforderungen, und die Unsicherheit nimmt zu. Die Europäische Union ist daher bereit zu einem robusten, aber konstruktiven Dialog mit den USA. Wir erkennen aber auch mögliche Herausforderungen in der Beziehung mit den Vereinigten Staaten und sind darauf vorbereitet. Wenn die Europäische Union unfair oder willkürlich ins Visier genommen wird, wird sie entschlossen antworten“, sagte von der Leyen. Die transatlantische Partnerschaft war auch Thema der EU-Botschafterkonferenz heute in Brüssel. Im Hinblick auf Verteidigung betonte die EU-Kommissionspräsidentin Montagabend, dass Europa in diesem Bereich stärker werden müsse – und nannte wichtige Maßnahmen in diesem Zusammenhang. Erstens braucht es eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die derzeit im EU-Durchschnitt 1,9 % der Wirtschaftsleistung betragen. Zweitens bedarf es einer stärkeren Koordinierung in der EU, beispielsweise durch gemeinsame Beschaffung. Drittens sollen die entsprechenden Rechtsvorschriften einfacher werden. Viertes Ziel ist es, die Innovation im Verteidigungsbereich zu fördern, auch durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Ukraine. Ein wichtiger Punkt sei in den Beratungen auch gewesen, dass es angesichts der hohen Ausgaben „Erträge in Form von mehr Know-how und hochwertigen Arbeitsplätzen hier in Europa“ brauche, ergänzte von der Leyen. Die Kommission wird bis März ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorlegen. Es soll den EU-Mitgliedstaaten eine Grundlage für weitere Entscheidungen beim Europäischen Rat im Juni liefern.
Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem informellen EU-Treffen
Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der EU-Botschafterkonferenz
Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 4. Februar 2025
- Autor
- Vertretung in Österreich